• Datenschutzerklärung
• I. Kontaktdaten des/der Verantwortlichen
• II. Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten
• III. Allgemeines zur Datenverarbeitung
• IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
• V. Verwendung von Cookies
• VI. Kontaktformular
• VII. E-Mail-Kontakt
• VIII. Registrierungen
• IX. Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK)
• X. Online-Behördendienstleistungen
• XI. Rechte der betroffenen Person
• XII. Soziale Netzwerke und Foren
• XIII. Nutzung des ServicePortal (einschließlich Chatbot)
• XIV. EMSOS
• XV. Online-Bezahldienste
• XVI. Informationsschreiben nach Art. 13 DS-GVO

Mit diesen Hinweisen informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Stadt Osnabrück.

Die Stadt Osnabrück nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst.
Grundsätzlich erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten aufgrund von Rechtsvorschriften oder weil Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben.

Die nachfolgende Datenschutzerklärung enthält Informationen zum Umgang mit Ihren Daten bei der Nutzung dieser Webseite.

In den Informationsschreiben nach Art. 13 DS-GVO finden Sie detaillierte Angaben zur Informationspflicht nach Art. 13 beziehungsweise Art. 14 DS-GVO. Hier werden nach Fachbereichen sortiert, Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten in bestimmten Aufgabenbereichen der Stadt Osnabrück gegeben. Bitte beachten Sie, dass es sich bei der
Aufstellung der Informationsschreiben um keine vollständige Aufstellung aller Informationspflichten der Stadt Osnabrück handelt.

Die Stadt Osnabrück betreibt mehrere Internetauftritte. Die Stadt Osnabrück nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze.

Um das Internetangebot der Stadt Osnabrück zu nutzen, müssen Sie grundsätzlich keine personenbezogenen Daten eingeben. Personenbezogene Daten werden erst angefordert, wenn Sie aktiv am Internetangebot teilnehmen, wie es z.B. beim Ausfüllen interaktiver Formulare, bei der Kommentarfunktion, bei Foren oder auch bei Gewinnspielen vorkommt.
Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten an Dritte weitergegeben oder auf andere Weise kommerziell genutzt.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie der Datenschutz gewährleistet wird und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Stadt Osnabrück
Postfach 44 60
49034 Osnabrück
0541 323-0
redaktionnoSpam@osnabruecknoSpam.de

Ihr Vertrauen ist der Stadt Osnabrück wichtig. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte.

Die Datenschutzbeauftragte der Stadt Osnabrück erreichen Sie unter:

Stadt Osnabrück
Datenschutzbeauftragte
Natruper-Tor-Wall 5
49076 Osnabrück
datenschutznoSpam@osnabruecknoSpam.de

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Stadt Osnabrück verarbeitet personenbezogene Daten ihrer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie der Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Sollte die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die der Behörde übertragen wurde, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadt Osnabrück oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf der Internetseite bietet die Stadt Osnabrück Nutzern die Möglichkeit, unter Angabe personenbezogener Daten, mit uns in Kontakt zu treten. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Folgende Daten können im Rahmen des Kontakts erhoben werden:

• Name (Pflichtfeld)
• Vorname (Pflichtfeld)
• E-Mail-Adresse (Pflichtfeld)
• Anliegen (Pflichtfeld)
• Adresse (optional)
• Telefonnummer (optional)

Im Zeitpunkt der Kontaktaufnahme werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Im Rahmen des Prozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Dient die Registrierung der Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei der Nutzer ist oder der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Eine Registrierung des Nutzers ist zur Erfüllung eines Vertrages mit dem Nutzer oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich.

Mit den erhobenen Daten verarbeitet die Stadt Osnabrück die Kontaktaufnahme.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen dann der Fall, wenn die Daten für die Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind. Auch nach Abschluss des Vertrags kann eine Erforderlichkeit, personenbezogene Daten des Vertragspartners zu speichern, bestehen, um vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als Nutzer haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen.

Schreiben Sie uns eine E-Mail an redaktionnoSpam@osnabruecknoSpam.de. Die Stadt Osnabrück wird Ihre Angaben nach Sichtung der Mail sofort löschen.

Sind die Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen.

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf der Internetseiteder Stadt Osnabrück ist eine E-Mail-Adresse vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der E-Mail eingegeben Daten samt der Nutzer-E-Mail-Adresse an uns übermittelt und gespeichert.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Schreiben Sie uns eine E-Mail an redaktionnoSpam@osnabruecknoSpam.de. Die Stadt Osnabrück wird Ihre Angaben nach Sichtung der Mail sofort löschen.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf der Internetseite bietet die Stadt Osnabrück Nutzern an verschiedenen Stellen Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten registrieren zu lassen. Dies sind Seiten zum Beispiel zur

• Online-Terminvergabe
• Anmeldungen zu städtischen Veranstaltungen

Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an die Stadt Osnabrück übermittelt und gespeichert. Welche Daten im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben werden, finden Sie auf den jeweiligen Seiten.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten finden Sie auf der jeweiligen Seite hinterlegt.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Eine Registrierung des Nutzers ist für das Bereithalten bestimmter Inhalte und Leistungen oder zur Erfüllung eines Vertrages auf unserer Website erforderlich. Näheres finden Sie auf der jeweiligen Seite.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Näheres finden Sie auf der jeweiligen Seite.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Näheres finden Sie auf der jeweiligen Seite.

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Stadt Osnabrück nutzt auf der Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies siehe bereits oben). Werden Seiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

• IP-Adresse, durch Verkürzen anonymisiert
• Zuvor besuchte URL (Referrer), sofern vom Browser übermittelt
• Gerätetyp, Modell und Marke
• Bildschirmauflösung und Farbtiefe
• Name und Version des Betriebssystems
• Name, Version und Spracheinstellung des Browsers
• Vom Browser unterstützte Techniken und Formate (z. B. Cookies, Java, Flash, PDF, WindowsMedia, QuickTime, Realplayer, Director, SilverLight, Google Gears)
• Zeitpunkte der Seitenaufrufe
• Besuchte Links zu anderen Webseiten
• Besuchte URLs auf dieser Webseite
• Art der HTML-Anfragen
• Zeitpunkt des ersten Zugriffs
• Zeitpunkt des letzten Zugriffs
• Heruntergeladene Dateien
• Anzahl der Besuche eines Benutzers
• Suchbegriffe interne Suchmaschine
• Verwendete externe Suchmaschinen
• Suchbegriffe externer Suchmaschinen (z.B. Google)

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.:  192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht der Stadt Osnabrück eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Stadt Osnabrück ist in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft  dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch das berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

3. Dauer der Speicherung

Die Daten in Matomo werden täglich archiviert. Eine automatisierte Löschung findet nicht statt.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Wir bieten den Nutzern auf unserer Website die Möglichkeit eines Opt-Out aus dem Analyseverfahren. Hierzu können Sie hier klicken und den Schalter bei "Matomo" unter "Besucher-Statistiken" abstellen (grau). Auf diese Weise wird ein weiterer Cookie auf ihrem System gesetzt, der unserem System signalisiert die Daten des Nutzers nicht zu speichern. Löscht der Nutzer den entsprechenden Cookie zwischenzeitlich vom eigenen System, so muss er den Opt-Out-Cookie erneut setzten.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/.

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1. Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von der Stadt Osnabrück verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

• die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
• die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
• die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
• die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
• das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
• das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
• alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
• das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

2. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

• wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
• die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
• der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
• wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4. Recht auf Löschung

Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

• Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
• Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
• Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
• Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
• Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
• Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

• zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
• zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
• aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
• für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
• zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

5. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

• die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
• (die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

7. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.

Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

• für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
• aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
• mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Die Stadt Osnabrück ist in verschiedenen sozialen Netzwerken präsent. Auf der stadteigenen Internetseite www.osnabrueck.de und ihren Unterseiten befinden sich entsprechende Verlinkungen. Da diese Netzwerke den hiesigen Datenschutzvorschriften nicht unterliegen, kann die Stadt Osnabrück nicht garantieren, dass der für die Bundesrepublik Deutschland gültige Datenschutzstandard eingehalten wird. Genauere Informationen zu Art, Zweck und Umfang sowie der weiteren Nutzung Ihrer Daten sowie mehr über Ihre Rechte und die Privatsphären-Einstellungen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook, X (vormals Twitter), Youtube, Instagram sowie LinkedIn. Die sozialen Netzwerke protokollieren – solange Sie dort angemeldet sind – alle besuchte Seiten, gelesene Artikel oder browserbezogene Daten und kann sie Ihnen persönlich zuordnen. Wenn Sie das Tracking des Leseverhaltens verhindern wollen, müssen Sie sich entweder auf den Plattformen abmelden, um von diesen Netzwerken unbeobachtet durch das Internet zu surfen, oder in den Privatmodus Ihres Browsers wechseln.

Videos in diesem Internetangebot werden aus YouTube eingebettet. Beim Abspielen der Videos kann der Diensteanbieter Cookies auf dem Rechner des Nutzers speichern. Auf diese Speicherung können wir keinen Einfluss nehmen. Daher werden standardmäßig Youtube-Videos entweder direkt auf dem Youtube-Server gestartet oder deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung von Ihrem PC mit den Servern von YouTube herstellen. Wir empfehlen ausdrücklich, sich vorab über die möglichen Risiken zu informieren, die mit einer Mitgliedschaft in sozialen Netzwerken einhergehen können, z.B. unter: Sicher unterwegs in sozialen Netzwerken – das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik informiert.

Foren und Kommentarfunktion

Auf den Seiten der Stadt Osnabrück befinden sich einige Foren. Ebenso beinhalten einige Internetseiten die Möglichkeit, Kommentare zum Thema abzugeben. Die Eingabe von persönlichen Daten ist hier freiwillig. Es werden lediglich ein frei wählbarer Benutzername und eine E-Mail-Adresse abgefragt. Alle weiteren Felder, die Sie in Ihrem Profil ausfüllen können, sind optional. Ob Sie Beiträge unter Ihren echten Namen oder unter einem Nicknamen verfassen, können Sie entscheiden.

Ihre persönlichen Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben und gespeichert. Die Stadt Osnabrück gibt keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter.

Auf Anfrage können Sie Ihre persönlichen Daten aus unseren Foren oder aus der Kommentarfunktion von der Online-Redaktion der Stadt Osnabrück löschen lassen. Dazu schreiben Sie uns eine E-Mail an redaktionnoSpam@osnabruecknoSpam.de.

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Zur Erweiterung unseres Internetangebotes betreiben wir unter der zusätzlichen Domain https://service.osnabrueck.de/ ein Verwaltungsportal, namentlich ServicePortal. Um das Angebot dieses Portals zu nutzen, ist die Eingabe von personenbezogenen Daten grundsätzlich nicht erforderlich. Personenbezogene Daten werden erst angefordert, wenn Sie aktiv am Online-Dienstleistungsangebot teilnehmen, u.a. beim Ausfüllen interaktiver, amtlicher Formulare oder wenn Sie sich als Nutzer auf dem Portal registrieren lassen möchten. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben.

Das Serviceportal wird von dem IT-Dienstleister ITEBO GmbH für die Stadt Osnabrück betrieben. Die amtlichen Formulare der Stadt Osnabrück werden von unserem Dienstleister MACH ProForms GmbH (www.mach.de/formsolutions) technisch zur Verfügung gestellt.

 2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus Eingabemasken von Formularen oder die als registrierter Nutzer hinterlegten personenbezogenen Daten dienen ausschließlich zur Abwicklung von Behördenleistungen auf dem elektronischen Wege, hier Online-Dienstleistungen, genannt.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung auf unserer Internetseite im Nutzerkonto aufgehoben oder abgeändert wird. Nutzerkonten werden automatisch gelöscht, wenn seit mindestens zwei Jahren keine Anmeldung am Nutzerkonto erfolgt ist. Nutzer werden rechtzeitig über eine bevorstehende Löschung ihres Nutzerkontos informiert.

Digitale Anträge liegen 365 Tage im ServicePortal-Postkorb vor und werden dann automatisch gelöscht.

5. Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Registrierte Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihr Nutzerkonto im Serviceportal selbständig zu löschen. Mit Löschung des Nutzerkontos werden unmittelbar auch alle gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht. Sie können nicht reaktiviert werden. Weiterhin hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seine datenschutzrechtliche Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Nutzung des Chatbots 

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Im Serviceportal bieten wir Ihnen die Möglichkeit, eine Konversation mit unserem Chatbot zu starten. Unser Chatbot beantwortet Fragen bzw. Textnachrichten zu Ihrem Anliegen rund um unsere Dienstleistungen. Dafür wertet er die von Ihnen verfassten Nachrichten mithilfe von künstlicher Intelligenz aus und sendet passende, vordefinierte Antworten zurück. Nur wenn unser Chatbot explizit durch Sie genutzt wird, werden diesbezüglich Daten (an externe Server) übermittelt. Im Folgenden informieren wir Sie über die erhobenen Daten sowie Zweck, Zeit und Ort der Verarbeitung.

Logdaten

Zur Qualitätskontrolle und zum Training des Chatbots speichern wir Logdaten. Das beinhaltet:

• Vollständige Gesprächsprotokolle, inklusive Zeitpunkt der Anfragen.
• Daten zu technischen Problemen, die während eines Gespräches aufgetreten sind (sogenannte Error Logs).
• Feedback, welches innerhalb des Chats gegeben wird.

Die Logdaten werden auf unseren eigenen Servern gespeichert und nur an zugriffsberechtigte Mitarbeiter der Stadt Osnabrück übermittelt. Eine Weitergabe der Daten an andere interne oder externe Stellen erfolgt nicht.

Externe Dienstleister: 

IBM Watson

Damit unser Chatbot die Texte, die Sie eingeben, verstehen und passende Antworten zurückschicken kann, verwenden wir einen Service für künstliche Intelligenz namens IBM Watson von der IBM Deutschland GmbH, IBM-Allee 1, 71139 Ehningen. Zur Analyse Ihrer Texteingaben werden folgende Daten an Server von IBM übermittelt:

• Alle abgeschickten Nachrichten im Chat (einzeln).
• Die genaue Uhrzeit beim Senden.
• Informationen zum Chatbot, der verwendet wird.

Die Daten werden in einem Rechenzentrum in Frankfurt für die Dauer von max. 3 Monaten gespeichert. IBM sichert uns zu, die Daten in Deutschland zu speichern und ausschließlich für die Analyse der Nachrichten zu verwenden. Ferner liegt ein entsprechendes Auftragsverarbeitungsverhältnis mit IBM vor.

DeepL SE - Automatische Übersetzung

Damit Sie mit unserem Chatbot in mehreren Sprachen kommunizieren können, verwenden wir den Übersetzungsdienst von DeepL SE, Maarweg 165, 50825 Köln, mit dem unser Dienstleister eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung nach Art. 28 DSGVO geschlossen haben. Sofern Sie eine andere Sprache als Deutsch ausgewählt haben, werden alle abgeschickten Nachrichten im Chat (einzeln und ohne Kontext) an den Übersetzungsdienst übermittelt. Zu keinem Zeitpunkt wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Computer und den Servern der Übersetzungsdienste hergestellt. Alle Daten werden verschlüsselt übertragen und auf Servern in Finnland (EU) verarbeitet. Nach der Übersetzung werden sie unmittelbar gelöscht. 

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 NDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot in Form eines Chatbots zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse zur Verfügung zu stellen.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck besteht in der Bereitstellung dieses Dialogangebotes sowie in der kontinuierlichen Verbesserung durch eine laufende Nutzung. 

3. Dauer der Speicherung

Die von Nutzern eingegebenen Daten werden in einem Abstand von 180 Tagen gelöscht, wobei bei der Nutzung keine personenbezogenen Daten abgefragt werden und dies für die Nutzung des Chatbots auch nicht erforderlich ist. Die erfassten Daten dienen ausschließlich der kontinuierlichen Verbesserung des Chatbots. 

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die Verarbeitung der Daten zu beenden, in dem der Dialog mit dem Chatbot nicht fortgesetzt wird. 

Um der Speicherung etwaig erfasster eindeutig personenbezogener Daten jederzeit widersprechen zu können, ist eine Kontaktaufnahme erforderlich sowie die Benennung der Daten, damit eine Ermittlung im Datenspeicher zur anschließenden Löschung erfolgen kann. Da der Chatbot Nutzereingaben automatisch verarbeitet und keine personenbezogenen Daten abfragt, kann nur der Nutzer wissen, ob und welche personenbezogenen Daten erfasst wurden, und muss diese bei einer Kontaktaufnahme als Merkmal für die Ermittlung beistellen. 

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Zur Erweiterung unseres Internetangebotes betreiben wir unter der zusätzlichen Domain https://emsos.osnabrueck.de/ einen Mängelmelder, namentlich EMSOS. Um das Angebot dieses Portals zu nutzen, ist die Eingabe von personenbezogenen Daten grundsätzlich nicht erforderlich. Personenbezogene Daten werden erst angefordert, wenn Sie aktiv am Onlineangebot teilnehmen, u.a. beim Melden von Mängeln oder wenn Sie sich als Nutzer auf dem ServicePortal registrieren lassen möchten. EMSOS wird von der Stadt Osnabrück betrieben.

 2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der als registrierter Nutzer hinterlegten personenbezogenen Daten dient ausschließlich zur Abwicklung von Ereignismeldungen. Wenn es im Zuge der Ereignislösung notwendig ist, werden die personenbezogenen Daten an die jeweils zuständige Stelle weitergegeben. Zuständige Stellen als Empfänger können u.a. sein:

• Straßen- & Autobahnmeistereien
• Telekom
• Feuerwehr
• Unterhaltungsverbände
• Deutsche Bahn Netz Abschnittsmanagement
• Parkstätten & Betriebsgesellschaften
• Stadtwerke Osnabrück
• Niedersächsische Landesforsten
• Landkreis Osnabrück
• Landwirtschaftskammer Niedersachsen

Ihre Daten werden nicht an ein Drittland oder eine internationale Organisation übermittelt.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung auf unserer Internetseite im Nutzerkonto aufgehoben oder abgeändert wird. Eine automatische Löschung erfolgt nicht.

Daten von nicht registrierten Nutzern (Ereignismeldung erfolgte telefonisch) werden 30-Tage nach abschließender Bearbeitung der Meldung gelöscht.

5. Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Registrierte Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihr Nutzerkonto selbständig zu löschen. Mit Löschung des Nutzerkontos werden unmittelbar auch alle gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht. Sie können nicht mehr reaktiviert werden. Weiterhin hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seine datenschutzrechtliche Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die vorzeitige Löschung personenbezogener Daten von nicht registrierten Nutzern kann unter emsosnoSpam@osnabruecknoSpam.de beantragt werden. Hierdurch wird jedoch die Meldung gelöscht und eine weitere Verarbeitung ist nicht mehr möglich.